“Mehr GRÜN für den Kreis” war der Slogan für die Kommunalwahl. Noch vor der ersten Kreistagssitzung wollen wir einen Schritt auf dieses Ziel zugehen. Denn trotz der großen Unterstützung, die die GRÜNEN erhalten haben, gibt es noch nicht überall Ortsverbände. weiterlesen »
15Jan
BAG Frieden und Nord-Süd empfiehlt: NEIN zur Verlängerung des ISAF Einsatzes in 2013
Die Delegierten für die Sondersitzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Nord Süd von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN empfehlen den Bundestagsabgeordneten der Partei eine weitere Verlängerung des ISAF Mandates mit NEIN abzulehnen. Die Bundesregierung beantragt eine Verlängerung des Mandates turnusgemäß im Januar.
Beschluss Afghanistan ISAF 2012_vorlaeufig (vollständiger Text, PDF)
21Dez
Afghanistan: Grüne Friedensinitiative fordert Abzug bis Dezember 2012
Die Grüne Friedensinititive ruft anläßlich der bevorstehenden Abstimmung zur erneuten Verlängerung des Afghanistanmandat im Januar 2012 die Abgeordneten dazu auf, mit NEIN zu stimmen und einen Abzug der Truppen aus Afghanistan bis Ende Dezember 2012 zu fordern.
Der Aufruf: GFI_AFG_taz-anzeige_Jan2012_Erstunterz
Der Aufruf wird in der TAZ als Anzeige veröffentlicht.
Unterstützer/innen und Mitunterzeichner/innen wenden sich bitte an
aufruf@gruene-friedensinitiative.de
07Dez
Kreis-GRÜNE mit neuem Vorstand
v.l.n.r. Sergei Oster, Wolfgang Lippe, Cornelius Dehm, Lysanne Dobranz, Simon Lissner, Renate Michel und Udo Sartorius
Wahlen und der kommunale Finanzausgleich waren die Themen auf der Kreismitgliederversammlung der GRÜNEN.
Cornelius Dehm blickt für den Kreisvorstand auf 2 erfolgreiche Jahre zurück. „Im Zentrum unserer Aktivitäten stand die Kommunalwahl. Und wir haben mit insgesamt 61 Mandatsträgern im Kreis ein super Ergebnis geholt. Dazu kommt eine Steigerung der Mitglieder im Kreis um knapp 40 %. Viele neue Mitglieder zeigen ein außerordentlich hohes Engagement für das ich mich in Namen des Vorstandes bei allen Mitgliedern bedanke“, so Dehm.
Im bundespolitischen Fokus stand das Thema Atomausstieg. Der politische Druck, auch der Limburger Montagsdemonstrationen, bei denen teilweise 150 bis 200 Menschen anwesend waren, habe die Schwarz-Gelbe Bundesregierung gezwungen die Laufzeitverlängerung zurückzunehmen, so Dehm abschließend.
02Dez
Die Internationale des Postfaschismus
von Simon Lissner, 2.12.2011
Postfaschismus ist die Mobilisierung des menschlichen Hirnstamms unter zu
Hilfenahme moderner Intelligenz. Ergebnis: Aufruf zur Wiedererrichtung der Barbarei.
Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen.
In einem Gespräch mit einem namhaften GRÜNEN Politiker am Rande der BDK im November 2011 hatte ich die Gelegenheit, zu hören, wie die Möglichkeit eines Parteienverbotes der NPD beurteilt wird. In diesem Gespräch meinte er, dass die Aussichten für ein solches Verbot nicht wirklich gut seien und man solle nicht wieder eine Schlappe wie beim ersten Versuch riskieren. Er begründete die schlechten Aussichten für einen Erfolg damit, dass wir damit rechnen müssten, dass spätestens der Europäische Gerichtshof ein solches Urteil vermutlich kassieren würde, wenn es denn überhaupt vom Verfassungsgericht gesprochen werde.
18Nov
LAG GewerkschaftsGRÜN fordert Vergabegesetz für Hessen
Die LAG GewerkschaftsGrün ruft die Mitglieder auf, ihren Antrag zur Landesmitgliederversammlung am 10.Dezember 2011 in Darmstadt zum Entwurf eines Vergabegesetzes für Hessen zu unterstützen.
Ein hessisches Vergabegesetz müsse sicher stellen, dass Auftragsvergaben von Land und Kommunen nicht weiter zu miserablen Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter/innen der beauftragten Unternehmen und zur Benachteiligung von Unternehmen führe, die sich ihren Mitarbeiter/innen gegenüber fair verhielte, so die Sprecherin der LAG Andrea Rohr und der Sprecher der LAG Ingo Ruther.
Der Antragstext anbei als PDF: Antrag Tariftreuegesetz 11-10-28
30Okt
Zur Bedeutung des Ausgangs der Wahl in Berlin
Reinhard Bütikofer, 16.10.2011
Nach Berlin
„Ich bin mir sicher, kein Grüner wird das der SPD vergessen.“ Mit diesem Satz fasste Renate Künast gegenüber ihrem Lieblingsmedium, der Leipziger Volkszeitung, unmittelbar nach dem provozierenden Verhandlungsabbruch durch SPD-Bürgermeister Wowereit ihre Gefühle zusammen. Steffi Lemke dagegen, Politische Bundesgeschäftsführerin des Grünen Bundesverbandes, wollte keine Auswirkungen des Berliner Eklats auf eine mögliche Zusammenarbeit von SPD und Grünen auf Bundesebene erkennen können: „Berlin sollte jetzt mal ein bisschen Berlin bleiben.“
13Okt
Europa GRÜNE unterstützen Occupy Wallstreet Day
Es wächst eine Globale Protestbewegung
An diesem Samstag, den 15. Oktober, findet ein globaler Aktionstag für eine grundlegend andere Politik in der Finanzkrise statt. Proteste sind in weltweit über 700 Städten angekündigt. In Deutschland werden Aktionen in mindestens 50 Städten erwartet. Die Initiative zum globalen Aktionstag ging aus von der Spanischen “Echte-Demokratie-Jetzt”- Bewegung und wird von der neuen Amerikanischen “Occupy Wallstreet” – Bewegung unterstützt. weiterlesen »
30Sep
Sven Giegold – Eurokrise, Transaktionssteuer, Green New Deal
“Die dramatische Lage in den südeuropäischen Krisenländern verdeutlicht die Auswirkungen dieser einseitigen Austeritätspolitik: In Griechenland und Portugal ist die Arbeitslosigkeit von 2008 bis 2010 stark gestiegen, in Spanien hat sie sich im Vergleich zum Vorkrisen-Niveau von rund 11 Prozent (2008) fast verdoppelt auf rund 20 Prozent (2010). Außerdem lebt in Griechenland und Portugal mittlerweile ein Fünftel der Bevölkerung unter der Armutsgrenze. In Spanien ist die Anzahl der Menschen, die mit weniger als 530 Euro monatlich auskommen müssen, innerhalb von drei Jahren um eine Million auf über neun Millionen gewachsen. weiterlesen »
28Sep
Kein Asbest auf dem „Haus der Jugend“
Die GRÜNEN wollen erreichen, dass das Dach der Alten Schule, heute auch „Haus der Jugend“ genannt, saniert wird. Zum einen ist das Haus mit asbesthaltigem Ziegel bedeckt, zum anderen fehlt jegliche Wärmedämmung des Dachgeschosses. Schon vor über 20 Jahren hatten die GRÜNEN beantragt, die Asbestziegeln zu ersetzen. „Gerade im Haus der Jugend, in dem sich viele Kinder und Kleinkinder aufhalten, ist es endlich an der Zeit, mit einer Sanierung zu beginnen“, so Stadtverordneter Dieter Oelke. Aufgrund eines Antrags der GRÜNEN wird sich demnächst der städtische Bauausschuss mit der Problematik beschäftigen.
19Aug
GRÜNE: Energiewende sichtbar machen
Die GRÜNEN wollen, dass die Energiewende in Bad Camberg deutlich sichtbar wird und die Stadt einen nachhaltigen Beitrag zur Unterstützung der bundesweiten Klimaziele leistet. Deshalb haben sie für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August beantragt, dass für die Stadt ein Energiekonzept erstellt wird, das Leitlinien und Ziele für die Verwaltung, städtische Einrichtungen und Bürger liefert.
Das Energiekonzept soll aufzeigen, wie Energie in den kommunalen Liegenschaften eingespart und effektiver eingesetzt kann, wie der Einsatz regenerativer Energien durch die Stadt deutlich vorangetrieben und wie die Treibhausgase durch weitere Maßnahmen wie Wärmedämmung reduziert werden können. Die Ergebnisse der Umsetzung des Energiekonzepts sollen regelmäßig veröffentlicht werden. Den Bürgern soll das Energiekonzept durch Beratung und Unterstützung bei Entscheidungen die Nutzung von regenerativen Energien erleichtern und die notwendigen Rahmenbedingungen für private Entscheidungen schaffen. weiterlesen »
