Am 11. März 2012 jährt sich die Atomkatastrophe von Fukushima zum ersten Mal. Für die Limburger Grünen ist dies ein wichtiger Anlass, um an die Katastrophe und ihre Folgen zu erinnern und einen Moment inne zu halten. Das Gedenken soll im Mittelpunkt der Kundgebung stehen, gleichzeitig aber auch eine kritische Reflexion dessen, was wir vor Ort im letzten Jahr getan und erreicht haben, um den Energieverbrauch zu drosseln und eine nachhaltige Energiewende anzustoßen, die diesen Namen wirklich verdient.

Vor Beginn der Kundgebung besteht (bei guter Witterung) die Möglichkeit, in der Kunst des Faltens von Origami Kranichen angeleitet zu werden. Diese gelten als internationales Symbol gegen Atomwaffen und für Frieden. Zum Ende der Kundgebung und mit Einbruch der Dunkelheit wird ein großer Origami-Kranich aus Kerzen auf dem Europaplatz entzündet werden, um an die Opfer der Atomlobby zu erinnern.

Zum Auftakt ihrer Gesprächsrunde mit Bürgermeistern besuchte die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN, begleitet von Mitgliedern der Weilburger GRÜNEN Fraktion, den Weilburger Bürgermeister Schick.

Das zentrale Gesprächsthema war die geplante Sanierung des Weilburger Hallenbads. Nach angeregter Diskussion bestand laut Fraktionsvorsitzender Sabine Häuser-Eltgen weitgehende Übereinstimmung über den notwendigen Umfang und die Art der  Sanierungsmaßnahmen. „Die Umgestaltung und Sanierung des Hallenbads muss sowohl eine Steigerung der Einnahmen, als auch eine dringend notwendige Verringerung der Betriebskosten ermöglichen“, erläutert der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Wolfgang Lippe. Positiv sehe er auch die geplante Beteiligung Weilburgs an den Sanierungskosten. Das Bad sei nicht nur für den Schulsport wichtig, sondern solle auch für Weilburger Vereine und Bürger eine Attraktion bilden. „Die Errichtung von zusätzlichen Außenbecken mit sommerlichen Freibadbetrieb, sollten überprüft werden, da sie für die Jugend und zahlreichen Wasserwanderer einen Anziehungspunkt schaffen könnten“, so Lippe weiter.

Beeindruckt zeigten sich die GRÜNEN von der guten Jugendarbeit und begrüßen auch den Ausbau der Schulsozialarbeit in Weilburg durch den Kreis. „Investitionen in Jugend und Bildung stehen ganz oben auf unserer Prioritätenliste“, bekräftigt Häuser-Eltgen. Ein weiteres Thema war die Bedeutung des Standortes Weilburg für die Region. Dazu erläuterte Bürgermeister Schick die geplante Einführung des Kennzeichens WEL, das bereits seit längerem bei dem zuständigen Ministerium beantragt wurde. Laut Häuser-Eltgen wird es sicher dazu beitragen, die Bekanntheit der Region und die Zusammengehörigkeit der Weilburger zu stärken.

„Wir haben aus Weilburg einige Anregungen, wie z.B. ein gemeinsames Veröffentlichungsorgan von Kommunen und Kreis, mitgenommen und werden in Zukunft noch stärker mit den einzelnen Kommunen zusammenarbeiten“, resümiert Häuser-Eltgen, das Treffen der GRÜNEN Kreistagsfraktion mit dem Weilburger Bürgermeister Schick.

“Im März des vergangenen Jahres hat ein schweres Erdbeben Japan heimgesucht. In Folge dessen wurde ein Tsunami ausgelöst, der die Ostküste traf und im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi eine der größten Atomkatastrophen der Geschichte auslöste. Danach war die Welt eine andere.
Die japanische Anti-Atom-Bewegung ruft für Samstag, den 11. Februar, zu einer Großdemonstration in Tokio und zu weiteren Demos an AKW-Standorten auf. Ganz bewusst finden diese Proteste nicht am 11. März sondern einen Monat früher statt. Im März wird in Japan die Trauer um die Opfer im Mittelpunkt stehen.
Die Anti-Atom-Bewegungen in Deutschland rufen auf, am Samstag, 11. Februar, in möglichst vielen Orten bundesweit mit Mahnwachen die Verbundenheit mit den Protesten in Japan herzustellen. Am Sonntag, 11. März, ein Jahr nach Beginn der atomaren Katastrophe in Fukushima, wird es in Deutschland voraussichtlich sechs große Demos in verschiedenen Städten und an Atomstandorten geben:
•    Braunschweiger Land (Nds): Lichterkette Braunschweig-Asse-Schacht-Konrad, Punkt 19 Uhr
•    Brokdorf (SH): Umzingelung AKW Brokdorf, 12 Uhr
•    Gronau (NRW): Demo zur UAA, Start Bahnhof Gronau, 13 Uhr
•    Grohnde (Nds): Demo Hannover, Uhrzeit, Startpunkt kommt noch
•    Gundremmingen (Bayern): Demo Start Gundremmingen, 13 Uhr
•    Neckarwestheim (BaWü): Demo zum AKW, Start Kirchheim/N. Bahnhof, 13 Uhr
Wir GRÜNE beteiligen uns an den Mahnwachen und Demonstrationen und werden auch dazu aufrufen. Die Atompolitik ist für uns kein Konjunkturthema sondern Grundstein GRÜNER Politik. Wir wollen deshalb mit der gleichen Intensität, wie wir die Proteste im vergangen Jahr begleitet haben, auch dieses Jahr wieder aktiv sein. Daher bitten wir Euch, gemeinsam mit Euren Mitgliedern und SympathisantInnen, die Aktionen gegen die Atomkraft zu begleiten. Zwar haben wir in der Atompolitik einiges erreicht, die Energiewende ist mit Schwarz-Gelb jedoch nicht zu machen. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien stockt in Hessen und im Bund, in der Energieeinsparung und der Energieeffizienz fehlen die nötigen Impulse, die Umsetzung des hessischen Energiegipfels stockt. Am 11. Februar und am 11. März ist es an uns und der Anti-Atom-Bewegung die Regierung daran zu erinnern, dass es mit Lippenbekenntnissen und Sonntagsreden keine Energiewende gibt.
Eine Übersicht über die Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen findet ihr hier: http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima-jahrestag/mahnwachen-112.html

Fukushima mahnt: Internationale Mahnwache am Frankfurter Flughafen

Mit einer außergewöhnlichen Aktion werden Atomkraftgegner am kommenden Samstag, 11. Februar um 13 Uhr für den weltweiten Ausstieg aus der Atomenergie eintreten. Unter dem Motto: „Fukushima ist überall“ ruft die Anti-Atom-Initiative ‚ByeByeBiblis‘ gemeinsam mit Initiativen aus Langen, Neu-Isenburg und Dietzenbach zu einer internationalen Mahnwache am Frankfurter Flughafen auf. Die Aktion, findet zeitgleich mit den geplanten japanischen Protesten zum vorgezogenen Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima und im Rahmen der bundesweiten Fukushima-Mahnwachen statt. Sie wird von zahlreichen Anti-Atom-Bündnissen aus der Region wie zum Beispiel Langen gegen Atomkraft, Watt Club Neu Isenburg und Dietzenbach gegen Atomkraft sowie Verbänden wie z.B. dem BUND Hessen (Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland), Greenpeace Frankfurt und vielen anderen unterstützt.

Ziel der Mahnwache im Frankfurter Flughafen ist es, die Botschaft der Anti-Atom-Bewegung in die Welt zu tragen: Atomkraft abschalten – weltweit!! Dazu Immo Rombach, Sprecher von ByeByeBiblis: „Jede Uranmine, jeder Atomreaktor in jedem Land ist eine tödliche Bedrohung für uns alle. Wir Bürgerinnen und Bürger des Planeten Erde, müssen gemeinsam für die weltweite Befreiung von der Atomenergie eintreten.“ Und weiter, „Wir sind überzeugt, daß für viele Menschen in Japan das Mitgefühl und die Solidarität aus Deutschland und der Welt von großer Bedeutung sind und wollen ein Zeichen der Unterstützung für die japanischen Anti-Atom-Bewegung setzen. Darüber hinaus wollen wir die Botschaft des Atomausstiegs in die ganze Welt hinaustragen.“

Gemeinsam soll der Opfer der atomaren Energieerzeugung gedacht werden.

Herr Tomoyuki TAKADA, überzeugter Atomkraftgegner aus Japan und weitere Rednerinnen und Redner, wie z.B. Herwig Winter vom BUND Hessen,  werden inhaltliche und kulturelle Beiträge in verschiedenen Sprachen geben.

Im Anschluß an die Mahnwache sollen mehrsprachige Flugblätter an Reisende verteilt und Unterschriften für die Petition des japanischen Literaturnobelpreisträgers Kenzaburo Oe und anderer prominenter Künstler zum sofortigen Atomausstieg gesammelt werden.

Internationale Mahnwache am 11.2.2012, 13:00 Uhr, Flughafen Frankfurt,

Terminal 1, Abflughalle A-B

Presseanfragen an:

Immo Rombach, Telefon 0177 / 266 5 662, info@byebyebiblis.de

 

Englisch- und Französischsprachige Anfragen:

Carol-Sue Rombach, Telefon 0178 / 266 5 662

Japanischsprachige Anfragen:

Hiromi Rodemann-Higashi, via 0178 / 266 5 662

Matthias Münz
Politischer Geschäftsführer von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
Kaiser-Friedrich-Ring 77
65185 Wiesbaden
Fon 0611/98 92 0 13
Fax 0611/98 92 0 33
matthias.muenz@gruene-hessen.de
www.gruene-hessen.de

gegen eine Elzer B8-Umgehung über Offheim
Treffpunkt Ahlbacher Weg Richtung Aussiedlerhöfe

Liebe Offheimer Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 23. Februar findet im Rathaus der Gemeine Elz ein „Runder Tisch“ zum Thema  „B8-Umgehung Elz“ statt. Der Gießener Regierungspräsident Dr. Lars Witteck soll mit Mandatsträgern aus Elz und Limburg einen Trassenvor¬schlag erarbeiten.

Nach den Vorstellungen aus Elz soll diese Trasse über Offheim gehen, ent-weder über die Kapellenstraße (Va¬riante 3) oder durch unser einzig ruhi¬ges Ge¬biet nördlich von Offheim, zwischen Wohnbebauung Ahlbacher Weg und den Aussiedlerhöfen (Variante 3a bzw. 3b).

Dazu sagt Offheim „Nein“!

Offheim wäre dann von starken Verkehrsadern umgeben.
•    Im Süden Autobahn, ICE-Trasse und Kapellenstraße,
•    im Osten die B49,
•    westlich grenzt Elz mit seiner Wohnbebauung an die Offheimer Gemarkungsgrenze,
•    und dann im Norden eine neue Bundesstraße.

Wir, die Mitglieder und Fraktionen des Ortsbeirates wollen das verhindern. Alleine schaffen wir das nicht! Wir müssen den Mandatsträgern in Limburg und Elz und dem Regierungspräsidenten zeigen, dass die Bevölkerung eine Elzer B8-Umgehung über Offheim ablehnt.

Nur wenn wir dokumentieren, dass es eine Ablehnung auf breiter Front gibt, können wir das verhindern. Daher laden wir, die Mitglieder und Fraktionen des Ortsbeirates zu einer Demonstration gegen eine B8-Umgehung über Offheim am 11.02.2012 um 14.00 Uhr ein.

Der 23. Februar 2012 könnte ein vorentscheidender Termin sein.

Nur wenn wir gemeinsam vorher Flagge zeigen, können wir die Umgehung verhindern!

Kommen Sie am 11. Februar zur Demonstration gegen eine B8- Umgehung über Offheim.

Auch außerhalb der Bürgersprechstunde ist das Regionalbüro des Abgeordneten montags, dienstags, mittwochs und freitags von 9:00 bis 13:00 Uhr und donnerstags von 09:00 bis 19:00 Uhr unter der genannten Telefonnummer zu erreichen.

Unter www.mathiaswagner.de ist Wagner auch im Internet erreichbar.

Beschluss Afghanistan ISAF 2012_vorlaeufig (vollständiger Text, PDF)

Der Aufruf: GFI_AFG_taz-anzeige_Jan2012_Erstunterz

Der Aufruf wird in der TAZ als Anzeige veröffentlicht.

Unterstützer/innen und Mitunterzeichner/innen wenden sich bitte an

aufruf@gruene-friedensinitiative.de

Aktuelles zum Jahresende 2011

v.l.n.r. Sergei Oster, Wolfgang Lippe, Cornelius Dehm, Lysanne Dobranz, Simon Lissner, Renate Michel und Udo Sartorius

Wahlen und der kommunale Finanzausgleich waren die Themen auf der Kreismitgliederversammlung der GRÜNEN.

Cornelius Dehm blickt für den Kreisvorstand auf 2 erfolgreiche Jahre zurück. „Im Zentrum unserer Aktivitäten stand die Kommunalwahl. Und wir haben mit insgesamt 61 Mandatsträgern im Kreis ein super Ergebnis geholt. Dazu kommt eine Steigerung der Mitglieder im Kreis um knapp 40 %. Viele neue Mitglieder zeigen ein außerordentlich hohes Engagement für das ich mich in Namen des Vorstandes bei allen Mitgliedern bedanke“, so Dehm.
Im bundespolitischen Fokus stand das Thema Atomausstieg. Der politische Druck, auch der Limburger Montagsdemonstrationen, bei denen teilweise 150 bis 200 Menschen anwesend waren, habe die Schwarz-Gelbe Bundesregierung gezwungen die Laufzeitverlängerung zurückzunehmen, so Dehm abschließend.

Als Vorstandsmitglieder wurden Cornelius Dehm (Limburg), Sergei Oster (Beselich), Simon Lissner (Runkel) und Udo Sartorius (Weilburg) für eine weitere Amtszeit bestätigt. Lysanne Dobranz (Limburg) und Renate Michel (Weilburg) wurden neu in den Kreisvorstand gewählt. Als Schatzmeister wurde Wolfgang Lippe für 2 weitere Jahre gewählt.

„Es ist gut, dass der neue Vorstand unsere Mitgliedsstruktur gut abdeckt. Durch Lysanne Dobranz, die zugleich auch Frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Jugend Hessen ist, und Renate Michel erhoffen wir uns eine verstärkte GRÜNE Frauenpolitik im Kreis“ so die einhellige Meinung der Vorstandsmitglieder.

Postfaschismus ist die Mobilisierung des menschlichen Hirnstamms unter zu
Hilfenahme moderner Intelligenz. Ergebnis: Aufruf zur Wiedererrichtung der Barbarei.

Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen.

In einem Gespräch mit einem namhaften GRÜNEN Politiker am Rande der BDK im November 2011 hatte ich die Gelegenheit, zu hören, wie die Möglichkeit eines Parteienverbotes der NPD beurteilt wird. In diesem Gespräch meinte er, dass die Aussichten für ein solches Verbot nicht wirklich gut seien und man solle nicht wieder eine Schlappe wie beim ersten Versuch riskieren. Er begründete die schlechten Aussichten für einen Erfolg damit, dass wir damit rechnen müssten, dass spätestens der Europäische Gerichtshof ein solches Urteil vermutlich kassieren würde, wenn es denn überhaupt vom Verfassungsgericht gesprochen werde.

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