Begleitet von starker Kritik setzte sich nahezu die gesamte Prominenz der Partei und der Bundesvorstand für eine Zustimmung zum Merkel’schen Murks Gesetz ein. Auch unser hessischer MdL Mathias Wagner warf sich in die Bresche zugunsten eines Gesetzes, das in den Augen zahlreicher Parteimitglieder, Delegierter und der Organisationen der Anti AKW Bewegung am 25.6. nicht das Papier Wert ist, auf dem die 700 Seiten stehen. weiterlesen »
Atomausstieg
22Jun
Nicht in meinem Namen! Zum Beschluss des hess. Landesvorstand “Atomausstieg”
An den Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen,
mit der Aufforderung, dieses Schreiben vor der TK heute Abend zur Kenntnis zu geben.
Offene Antwort, Presseverteiler, Simon Lissner, Kreisverband Limburg-Weilburg, Mitglied des Kreisvorstandes
Wie ich soeben erfuhr, habt Ihr am 21.6. einen Landesvorstandsbeschluss unter dem provozierenden Titel „Ja zum Ausstieg – endlich“ verabschiedet. Gegen diesen Beschluss protestiere ich auf das Schärfste.
Mit dieser Position sehe ich mich durch den Landesvorstand meiner Partei nicht mehr vertreten. Es ist Merkel gelungen, einen tiefen Graben in unsere Reihen zu ziehen. Mit derartigen, provokativen Auftritten des hessischen Landesvorstandes wird der Graben nahezu unüberbrückbar vertieft. Es ist beschämend, wie sich der Landesvorstand hier scheinbar zur Gänze zum Steigbügelhalter des Merkel Murks macht. weiterlesen »
06Jun
Ankündigung der außerordentlichen BDK
Außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz am 25.06.2011
Liebe Freundinnen und Freunde,
der Bundesvorstand hat heute morgen beschlossen, die angekündigte Außerordentliche Bundesversammlung am 25. Juni 2011 einzuberufen.
Wir haben dies entschieden, weil wir glauben, dass eine ausführliche und breite Debatte und eine demokratisch breit legitimierte Entscheidung zur aktuellen Debatte zum Atomausstieg und Energiewende notwendig ist. Uns hatten in den letzten Wochen auch durchweg positive Rückmeldungen für diesen Vorschlag erreicht. weiterlesen »
06Jun
Außerordentliche BDK
Anläßlich des von der Bundesregierung vorgelegten Fahrplanes zum Atomausstieg lädt der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur außerordentlichen BDK nach Berlin.
Näheres folgt
04Mai
Atomausstieg: Jeder Tag länger ist ein Tag zuviel!
Die entsetzlichen Ereignisse von Fukushima haben uns allen endgültig vor Augen geführt, dass eine weitere Nutzung der Atomenergie nicht zu verantworten ist. Ein Ereignis wie in Fukushima ist auch in Deutschland nicht auszuschließen und deshalb ist einem “Weiter-so” in der Atompolitik kategorisch entgegen zu wirken. Aber auch ein Zurück zu dem rot-grünen Atom-Konsens macht unter diesen Vorzeichen keinen Sinn mehr und ist nicht zu vertreten. weiterlesen »
02Apr
Atomausstieg: Gleich oder doch ein bisschen später?
Für uns als GRÜNE Partei kann und sollte es nur eine Antwort auf die Frage nach dem Enddatum des Atomzeitalters in Deutschland geben: Sofort, restlos und endgültig.
Nachdem die Atomindustrie gestützt auf eine dilletierende schwarz-gelbe Regierung unter Inanspruchname der brutalst möglichen Arroganz der Macht die Laufzeitverlängerung durchgeprügelt hat, gibt es keinen, wirklich keinen (!), Grund für uns, den sozialdemokratisch bestimmten Atomkompromiss wieder aufleben zu lassen. Auch nicht modifiziert, wie es mancherorts aus GRÜNEM Munde zu tönen scheint.
