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Roland Koch
02Dez

Die Internationale des Postfaschismus

von Simon Lissner, 2.12.2011

Postfaschismus ist die Mobilisierung des menschlichen Hirnstamms unter zu
Hilfenahme moderner Intelligenz. Ergebnis: Aufruf zur Wiedererrichtung der Barbarei.

Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen.

In einem Gespräch mit einem namhaften GRÜNEN Politiker am Rande der BDK im November 2011 hatte ich die Gelegenheit, zu hören, wie die Möglichkeit eines Parteienverbotes der NPD beurteilt wird. In diesem Gespräch meinte er, dass die Aussichten für ein solches Verbot nicht wirklich gut seien und man solle nicht wieder eine Schlappe wie beim ersten Versuch riskieren. Er begründete die schlechten Aussichten für einen Erfolg damit, dass wir damit rechnen müssten, dass spätestens der Europäische Gerichtshof ein solches Urteil vermutlich kassieren würde, wenn es denn überhaupt vom Verfassungsgericht gesprochen werde.

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20Jan

GRÜNE danken den Wählerinnen und Wählern

Grüne gegen Atom

Grüne gegen Atom

Mit Mathias Wagner ist auch unser Kreis erneut mit einem Abgeordneten gut im 18. Hessischen Landtag vertreten. Der Kreisvorstand und Mathias Wagner (MdL, WK 22) und Simon Lissner (Kandidat WK 21) danken allen Wählerinnen und Wählern. Besonderer Dank gilt den zahlreichen, engagierten Wahlkämpfer/innen im Kreis, die weder Zeit noch Mühen scheuten und auch nicht die bittere Kälte, um zu dem hervorragenden Ergebnis für unsere Partei beizutragen.

Wir bedauern zutiefst, dass die Atom- und Anti-Umweltparteien in Koalition, Hessen erneut 5 Jahre unter Roland Koch strapazieren werden. Kaum zwei Tage nach der Wahl zeigen sich bereits erste Folgen. Fraport hat mit der Rodung des Kelsterbacher Waldes begonnen, obwohl weiterhin unklar ist, wie das Nachtflugverbot umgesetzt werden kann.

Ministerpräsident Koch versäumt weiter seine Aufsicht über das radioaktiven Dampf verströmende Atomkraftwerk, es dampft weiter …

Das Ergebnis für Roland Koch lässt allerdings hoffen. Regieren kann er nur dank des willfährigen Stützrades FDP. Die Hessen mögen Roland Koch weiterhin nicht.

Wahlkreis 22 Ergebnisse
Wahlkreis 21 Ergebnisse

Übersicht Wahlergebnis Landtagswahl 2009
Ergebnis der Landtagswahl

16Jan

Roland Koch verschläft seine Aufgaben!

Über ein brisantes Leck im Atomkraftwerk Biblis seit dem 10.1.09 informiert IPPNW

Roland Koch lässt Atomkraftwerk Biblis trotz Radioaktivitäts-Austritt weiterlaufen

Die hessische Atomaufsicht unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU) lässt den Atomkraftwerksblock Biblis B weiterlaufen, obwohl dort seit dem 10. Januar Radioaktivität über einen so genannten Dampferzeuger in die Umgebung entweicht. Wie der Betreiber RWE und das hessische Umweltministerium meldeten, ereignete sich in Biblis B am 10. Januar eine “geringfügige Heizrohrleckage” in einem Dampferzeuger des Atomkraftwerks.
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13Jan

Info Stände zur Wahl

Am kommenden Samstag den 17.1.09 finden in Bad Camberg, Limburg und Weilburg Infostände zur Wahl statt. In Limburg sorgt die GRÜNE JUGEND noch für eine kleine Überraschung und am Abend sind alle Mitglieder und Freundinnen und Freunde der GRÜNEN und der GRÜNEN JUGEND eingeladen, sich an der am Vorabend immer wieder erfolgreichen und eben auch Spaß machenden “Alles muss raus” Aktion zu beteiligen. Das ist der traditionelle “Zuuch durch die Gemeinde” am Vorabend der Wahl – alle Wahlwerbemittel kommen noch an die Wähler/innen.

Die Wahl ist noch nicht gelaufen! Koch kann weg! Trotz immensen Aufwandes seiner Partei – bisher hat Koch gerade 4% laut letzten Umfragen “zurück” geholt, nach seinem Wahldebakel 2008.

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